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2023-05-25T17:00:00+00:00

Unionsparteien für Patriotismus

Umschlag mit verdächtigem Inhalt 

Ein anonym verschickter Briefumschlag an Robert Habecks Wahlkreisbüro in Flensburg löste am Mittwoch einen Großeinsatz der Polizei und der Feuerwehr aus. Als ein Büro-Mitarbeiter den Inhalt des Umschlags bemerkte, gab er ihn bei der Polizeiwache ab. Wegen der weißen Substanz riefen die Polizist*innen die Feuerwehr und räumten die Wache. Die Einsatzkräfte der Feuerwehr rückten mit Schutzanzügen und Atemschutzmasken an. Der Einsatz dauerte drei Stunden. Über die verdächtige Substanz wurden keine näheren Angaben gemacht. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen, steht seit einigen Wochen wegen Personalentscheidungen in seinem Ministerium, sowie wegen des geplanten Heizungsgesetzes in der Kritik.  

 

Wirtschaft rutscht in Rezession ab 

Schrumpft eine Volkswirtschaft in zwei aufeinanderfolgenden Quartalen, spricht man von einer Rezession. Dies ist nun in Deutschland eingetreten. Bereits in den letzten drei Monaten des Jahres 2022 schrumpfte die deutsche Wirtschaft um 0,5 Prozent. Für die ersten drei Monate des laufenden Jahres gingen die Experten zunächst von einem Nullwachstum aus. Doch das Statistische Bundesamt in Wiesbaden revidierte nun seine Schätzung vom Ende April von 0,0 auf minus 0,3 Prozent. Als Hauptgrund für diese Entwicklung wird die hohe Inflation genannt. Dadurch sank die Kaufkraft der Bürger. Die Konsumausgaben der privaten Haushalte gingen im ersten Quartal um 1,2 Prozent zurück, die staatlichen Konsumausgaben sogar um 5 Prozent. 

 

Unionsparteien für Patriotismus 

Die Unionsparteien CDU und CSU im Bundestag wollen ein Bundesprogramm für Patriotismus. Das hat der CDU-Abgeordnete Philipp Amthor in einem Antrag vorgeschlagen. Gerade im Hinblick auf Migranten und Ostdeutsche sei dies wichtig. Unionsparteien wollen vor allem die ganzjährige Sichtbarkeit der Bundesflagge im öffentlichen Raum. Der 23. Mai, der Tag, an dem 1949 das Grundgesetz in Kraft trat, solle ein Gedenktag werden. Der Bundeskanzler soll an diesem Tag eine Rede zur Lage der Nation halten. Bei den anderen Parteien rief der Vorschlag geteilte Meinungen hervor. Die SPD zeigte sich offen für Gespräche über den Verfassungspatriotismus. Die Linke sprach von Deutschtümelei. Für die AfD geht der Vorschlag nicht weit genug. 

 

Hitler-Geburtshaus wird Polizeiwache 

Das Geburtshaus von Adolf Hitler in Braunau am Inn in Österreich wird ab 2026 eine Polizeiwache. Darauf hat sich die Expertenkommission geeinigt, die sich mit der Frage beschäftigte, wie mit dem Gebäude im Zentrum der Stadt umgegangen werden sollte. Dort sollen zudem Menschenrechts-Schulungen der Polizei stattfinden. Das Haus stand seit 2011 leer. 2016 wurde es enteignet und Eigentum der Republik Österreich. Seitdem wurde über die Nutzung der Immobilie diskutiert. Heute warnt ein Gedenkstein vor dem Haus vor den Gefahren des Faschismus. Das Haus zog in der Vergangenheit auch Neonazis an. Der Umbau soll 2025 abgeschlossen sein

Tina Turner gestorben 

 

Die Rock-Ikone Tina Turner ist tot. Sie starb am Mittwoch nach langer Krankheit in ihrer Wahlheimat Schweiz nahe Zürich. Die Queen of Rock wurde 83 Jahre alt. Die Karriere der 1939 im US-Bundesstaat Tennessee geborenen Tina Turner begann in den 1960er-Jahren. Den Durchbruch schaffte sie mit 45 Jahren mit ihrem Album „Private Dancer“. In ihrer Karriere gewann sie vier Grammys. Ihr privates Glück fand sie in Deutschland. In den 1980er-Jahren heiratete sie den Kölner Musikmanager Erwin Bach. Das Paar zog in den 1990er-Jahren in die Schweiz. Später nahm sie die Schweizer Staatsbürgerschaft an. Auf ihre letzte Tournee ging sie 2009 mit 69 Jahren. 

 
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